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Protokoll des Plenums 20-04-09

Page history last edited by Stas 11 years, 5 months ago

 

Protokoll: 20.4.09

 

ProtokollantIn: Hanna, Micha

Redeliste: Anujah

Moderation: Matthias, Anika

 

 

Begrüßung, neue Leute:

Vorstellungsrunde,

kurzer Rückblick/Feedback:

Blog wurde neu eingerichtet und Wiki für die interne und externe Kommunikation,

Wikiadresse: http://dokumentation.bildungsdiskurs.dbwiki.com

Beteiligung letzte Woche sehr schön, positive Kommentare zum bisherigen Prozess, alte Studiengänge haben auch Probleme, Auseinandersetzung für jede/n wichtig, weil auch Gesellschaftskritik, viele Beweggründe, interessanter Prozess, konstruktiv, Aktionen müssen weiter gehen, neue Leute dazu kommen, positive Äußerungen darüber dass Besetzung über das WE hielt, teilweise Enttäuschung über Studistreit 04, positive Äußerung zum offenen Konzept, Notwendigkeit Neue Leute hinzuzuholen, es muss aufgepasst werden, dass neue oder von außen noch verstanden wird was hier passiert, wenig Bachelor-Studis hier, weil unter großem Zeitdruck,

ein Schüler im Plenum: äußert sich positiv zum Protest, würde gerne breiteren Protest/Vernetzung aufbauen, ist selbst politisch organisiert,

schöne atmosphäre,

hoher ideeller Anspruch, keine plakativen Forderungen, hoher Reflexionsgrad, was nach außen getragen wird,

Einladungstext der GWZ-Besetzung sehr ansprechend,

scheint bisher viele Leute erreicht zu haben bisher

positiv das man sich einbringen kann und mitmachen kann

positiv dass der Protest sehr inhaltlich ist und nicht nur Aktionismus betrieben wird,

viele waren im gwz dabei und wollen jetzt gucken was bisher passiert ist,

positiv dass es noch keine Forderungen gibt,

schön dass man hier voneinander lernen kann

Vernetzung mit anderen Gruppierungen wichtig, gesellschaftlicher Bezug um etwas verändern zu können,

eine Studentin möchte dass was hier passiert in die institute tragen

 

Woher haben die Neuen von der Besetzung erfahren (könnte nützlich ein für die weitere Mobilisierung):

Von der Gruppe die heute ins Seminar kam,

Plakate der GWZ-Besetzung

Über Internetseite

Kritik an unsere Außenwirkung, es wurde bisher zu wenig nach Außen getragen

 

 

Update:

Aufstehen: Es haben ca. 30 Leute hier geschlafen. Eine Dozierende wollte ihr Seminar in dem besetzten teil stattfinden lassen. Es gab eine Diskussion darüber ob man die Dozierende rausschmeißen sollte. Letztendlich wurde mit ihr diskutiert und sie erklärte sich bereit in einen anderen nicht besetzten raum zu gehen. Problem war auch dass viele noch schlifen und nicht sofort genug Leute anwesend waren.

 

Ein Seminar fand statt, in dem über Bologna, Bachelor, Master diskutiert wurde. Zusammen mit dem Dozenten (Herr Hohmann), Protestierenden und Studierenden aus dem Seminar. Kam positiv an.

 

Flyer wurden fertig gestellt.

 

Professor Hopper-Graff solidarisiert sich und möchte was gemeinsam machen (??)

 

Wie viele Leute am Infostand?: nicht ganz klar.

Teilweise ergaben sich Gespräche mit den Wartenden.

 

Frage: Kam etwas von öffentlicher Seite? Nicht ganz klar. Nur Gerüchte über eine außerordentliche Sitzung des Rektorats.

Äußerung dazu: Mit dem Rektorat reden. Raik würde das machen.

Aber niemand weiß genau, ob das stimmt.

Rektorat hat bisher nicht auf uns reagiert. Ihm soll nicht hinterher gerannt werden.

Ja dem Rektorat soll nicht hinterhergelaufen werden, aber das kommt schlecht in der Öffentlichkeit und im Rektorat an.

 

Zurück zu den Updates:

Weitere Spendengelder vom Stura werden kommen.

 

Mail an Dozierende ging gestern Nacht noch raus.

Pressemitteilung wurde überarbeite und ging heute raus, allerdings nach Reaktionsschluss.

 

Zu der Mail an die Dozierende: landet ev. Im Spam-Ordner.

 

Positive Pressemitteilungen.

 

Workshops:

Bildungsbegriff hat sich heute um 17 Uhr getroffen. Hat sich n kleinere Wokshops aufgeteilt. Freitag trifft sich die ganze Runde um 15 Uhr wieder. Morgen 13 Uhr trifft sich der Teil des Workshops, der sich mit dem Schäfer-Text weiter beschäftigt.

Strategie:

Fand statt, aber keine konkreten Ergebnisse, Konsens: erstmal keine Forderungen.

Forderungen:

Forderungenworkshop wichtig für neue Leute, weil konkrete Probleme geäußert werden können, neue Leute sollen hinzukommen,

 

Diskussion über Forderungen, Konsens oder nicht Kosens....

 

Zurück zu Updates:

Wenn die Mobilisierung nicht so klappt wie wir es uns wünschen ist es nicht so schlimm der Protest sollte trotzdem weiter gehen. Uns niht entmutigen lassen. Diskussionen weiter führen.

 

In Heidelberg begann heute eine Besetzung.

Heute begann außerdem eine global week of action

 

 

 

 

Tagesordnung:

Zusätzlich von Andi: Rolle und Position des Sturas besprechen, um eine Debatte auch im Stura anstoßen zu können.

 

Verfahrensantrag: Diskussion zum Stura soll an prominenterer Stelle diskutiert werden.

 

Zu Top Netzwerke: AK Strategie soll eine Übersicht über weitere Aktionen erstellen. Zum Bsp. Demo 29.4.

Stimmungsbild: Positiv. AK Strategie befasst sich zunächst damit.

 

Anmerkung. Alle Ak’s sind offen.

 

Julia übernimmt Moderation.

 

Top 1.

Strategie:

Übernachtung, frühe Morgenstunden:

Auch Leute, die nicht hier übernachten sollen kommen und am Morgen präsent sein.

Problem gestern war nicht, dass zu wenig Leute da waren sondern dass man sich nicht einig war, was zu tun ist.

Wenn in allen Räumen genug Leute schlafen wäre es kein Problem.

Vorschlag gut, dass Leute die nicht hier übernachten sollen früh da sein.

Wer schläft hier? 10 Personen, Wer kommt früh: 5 Personen.

Was war mit der nachtwache?

Wichtig Präsens zu zeigen in einer solche Situation. Leute sollen auch dafür geweckt werden

Deutlich zeigen, dass hier besetzt ist

Wir wollten hier nicht nur schlafen sondern wen Dozierende kommen auch mit ihnen sprechen können.

Die nicht reinlassen, die ihr Seminar abhalten wollen ansonsten natürlich offen für alle. Wir müssen klären wie wir mit Leuten umgehen die hier ihr Seminar abhalten, unbedingt.

Wenn Dozierende kommen die über Bologna sprechen wollen, dann können sie das hier tun mit uns

Es müssen mehr Leute hier herkommen um die räume zu verteidigen,

wir können andere räume anbieten

nein denn das ist nicht unsere Aufgabe

Gibt es Nachtruhe-Schilder?

Wir wiederholen uns.

Wir müssen jetzt ausmachen wie wir uns im Zweifelsfall verhalten. Sirene?

Verfahrensantrag. Abstimmen über 3 Möglichkeiten. (Nachtwache, Wecken, zumachen)

Gegenrede. Schon geklärt. Morgen sind Leute um 7 wach. Falls etwas passiert sollen alle anderen geweckt werden.

Es reicht nicht wenn ein paar wach sind.

Das Problem ist nicht wie wir kommunizieren. Das Problem ist dass zu wenig Leute da sind.

Solange jemand vor der Tür sitzt, ist es kein Problem.

Vorschlag. Ein paar Leute sollten draußen schlafen.

Verfahrensantrag: 1. Fünf Leute kommen um 7 und sind da und managen es alleine. (17)

2. Alle die hier schlafen sind wach. (14)

Enthaltung (8)

Einwand: Abstimmung nicht korrekt weil es bei Alternativabstimmungen keine Enthaltung gibt.

Ob die, die hier schlafen wach sind oder nicht ist ihnen überlassen.

Bitte: nach 12 nicht mehr den Schlafraum betreten, damit dort Schlafende ungestört sind.

 

Infostand:

Wer hat ihn heute betreut?

Liste in die sich immer zwei Leute eintragen, die dann die ganze Zeit dort isnd,

Vorschlag. An der Treppe Flyer verteilen und Info

Auch im GWZ und an anderen Orten Flyer verteilen und eine Infowand auch.

Kapazitätsproblem?

Dort erreichen wir vor allem Geisteswissenschaftler. Es ist aber auch wichtig andere zu erreichen.

Auch in die Johannisallee gehen. Nicht an den Naturwissenschaftler vorbei.

Vorschlag: Überall Flyer verteilen, jeder. Und Schluss der Debatte.

Vorschlag wenn Infostandmorgen mal nicht besetzt ist können Workshops auch vorne treffen.

Infostand direkt vor die Treppe aufbauen

Kapazitätsproblem

Vorschlag: Morgen entsprechend der Kapazitäten entscheiden.

 

Außenwirkung/Mobilisierung:

Vorschlag: Schülerinnenvertretungen ansprechen. Solidaritätsbekundungen der Dozierende veröffentlichen bzw. an sie verteilen.

Noch stärker kommunizieren dass es hier offen ist und jeder kommen kann auch zum übernachten.

Wurden FSRä Listen genutzt.

Vorschlag: An AK delegieren.

Lieber Workshops als Plenum bekannt machen, dazu einlade.

Feedback aus dem FSR Anglistik und Amerikanistik getelte Meinung, kein Konsens

Kommunikation: Studentische Verteiler 8Stura, FSR, etc) wenig sinnvolle Möglichkeit, da vieles nicht weiter geleitet wurde

Forderung. Ideensammlung wie Kommuniziert/Verbreitet werde kann (über Verteiler, Flyer...)

 

Kritik zur Arbeitsweise (des Plenums) – es wird zu viel an AKs weitergegeben (Stichwort: Bürokratisierung der Gruppe)

Vorschlag: Kommunikationsliste mit Adressen als AnsprechpartnerIn für alle zum Abharken.

Angenommen.

 

Andere Aktionen zum Werben nutzen, wie z.B. die Aktion vor dem Bundesverwaltungsgericht.

FSRä: Problem Semester fängt erst an. Aber Kontakte nutzen.

In der Vorbereitung der GWZ Aktion wurden FSRä angesprochen teilweise kam aber wenig Beteiligung abgesehen von geld.

 

Vorschlag. In die Seminare gehen.

Und Speziell bitten 10 Minuten über den Protest und die Inhalte reden/diskutieren zu dürfen.

 

Flyer:

Sollte besprochen werden, wer welche Orte mit Flyern abdeckt.

Angebot alle Fakultäten über den Stura mit Flyern abzudecken.

Nicht nur studentische Einrichtungen mit Flyern abdecken.

Auch SchülerInnen-Kontakte nutzen.

Vorschlag: Liste erstellen mit Orten, wo sich jeder eintragen kann.

Einteilung der Flyer:

Theaterwissenschaften (ok)

Informatik/Mathe

Bio (

Petersteinweg Mensa: (ok)

HGB (ok)

Interim-Mensa (ok)

Psychologie (ok)

HTWK (ok)

Jura

Ethnologie (ok)

GWZ u. Albertina (ok)

PC-Pool, Lehrbuchsammlung

NSB (ok)

Medi

Jahnallee (ok)

Physik u. Chemie (ok)

Außerstudentische Organisationen: (ev. Erst später weil Flyer v.a. Studi-Probleme anspricht)

Theologie-Bib (ok)

Ewi (ok)

Lehrbuch-Sammlung Johannisstraße:

Halle (?)

 

Mail an Dozierenden:

Sollen alle Liste in neuen Verteiler eingefügt werden.

Stas erklärt sich bereit. Aber technisches Problem (Spamordner).

Ev. Kein Problem die Mails aus dm Uni-Netz zu verschicken.

Vorschlag: AK Kommunikation aber mehr Leute

Ronny und Stas übernehmen das.

 

 

Top: Rolle und Position des Stura

Es gibt große Überschneidungen aber rechtliche Probleme.

Ist eine Unterstützung des Stura gewünscht? Wenn ja könnte e mit mobilisieren. Er darf es aber rechtlich eigentlich nicht weil er teilkörperschaft ist. Durch rechtliche Grauzone, die entstehe würde, könnte das Rektorat stärker unter Druck stehen zu reagieren.

Stura könnte als Kooperationspartner erscheinen.

 

Diskussion dazu:

Stura sollte soviel unterstützen wie er kann und will.

Morgen tagt das Plenum des Sturas öffentlich. Leute von hier könnten hinkommen.

Sie Resolution des Stura ist inhaltlich ähnlich. Daher sollte sich der Stura positionieren und der Protest im Plenum diskutiert werden.

 

Nachfrage zur Position des Stura?

Wurde noch nicht diskutiert im Plenum.

Bis jetzt gab es ambivalente Stimmen von Seiten des Stura. Emanzipation vom Stura wurde gewünscht.

Gibt es einen Konsens zwischen dem Protest und Positionen des Stura. Wenn nicht sollte sich der Protest vom Stura emanzipieren

Frage: Soll es auf die Tagesordnung des Stur-Plenum

Ja, aber bitte dass Johannes Duschka das vorträgt.

Stura hat nicht die selben Interessen wie dieser Protest. Kooperation nicht notwendig.

 

Andi: Es soll nicht vom Stura vereinnahmt werden. Aber es kann Rektorat dazu bringe sich zu äußern da Gefahr besteht es auslaufen zu lassen.

 

Logistische Hilfe des Stura notwendig.

 

Bisher liefen unsere Pressemitteilungen über den Stura. Ab heute ist das nicht mehr so. Wir haben einen eigenen Presseverteiler. Anika ist jetzt die Verantwortliche für die Pressemitteilungen. Toni Schwarz wird nicht mehr verwendet. Weil es keine guten Eindruck macht wenn immer andere Leute an das Pressehandy gehen. Es wäre schön wenn es in Zukunft echte Zitate gäbe und Toni Schwarz nicht verwendet wird.

 

Vorschlag: Antrag an Stura sich zu dem Protest zu positionieren.

Gegenrede. Antrag dahingehend dass Stura den Protest diskutiert.

 

Verfahrensantrag: Stimmungsbild ob das im Stura behandelt werden soll. positiv

 

Pressemitteilungen:

Personen mit dem Pressehandy sollten weiterhin im Namen der Gruppe sprechen, allerdings steht jetzt ein Name da.

Um ernst genommen zu werden ist es wichtig dass eine Person für uns spricht. Das macht uns vor der Presse glaubhafter.

Fragt inwieweit die Leute mit Pressehandy das imperative Mandat haben oder noch Kommentare geben dürfen.

Es gibt keine/n PressesprecherIn aber unter Pressemitteilungen muss Jemand stehen der rechtlich verantwortlich ist. Es sollte nach wie vor nicht eine Person PressesprecherIn geben, da wir uns nicht institutionalisieren wollen, sondern eine Gruppe sind. Personen die das Handy haben können kompetent entscheiden.

Momentan gibt es kaum was neues, die Person mit Pressehandy kann nicht viel Falsches sagen.

Empfehlung des Sturas beachten bezüglich Toni Schwarz.

Personen vom Referat für Öffentlichkeitsarbeit können das gut aber auch im Stura gab die Situation dass die Referentin für Öffentlichkeitsarbeit persönlich verklagt wurde

 

 

Rektorat:

Rektorat ist nicht unser Gegner. Man müsste sich eher an die Politik wenden. Rektorat ist ncit der Feind.

Wenn es so läuft ist es ganz gut, wir haben ja die Räume

Klar wollen wir die Unterstützung des Rektorats aber wir solidarisieren uns nicht mit ihm. Das Rektorat ist auch verantwortlich für vieles an der Uni

Instrumentell kann es ausgenutzt werden. Aber das was das Rektorat während der GWZ-Besetzung geäußert hat war keine wirkliche Solidarisierung.

 

Wir sollten nicht auf das Rektorat zugehen, sondern abwarten,

 

Wenn wir etwas brauchen sollten wir konkrete Forderungen an das Rektorat stellen. Z.B, Telefonanschluss.

Momentan ist Rektorat ist Zugzwang. Wir sollten abwarten bis Rektorat auf uns reagiert.

sagen das Rektorat hat sich mit uns solidarisiert und daraufhin mehr fordern. Die äußerung des Rektorats nutzen.

Keine Notwendigkeit sich mit dem Umgang mit dem Rektorat auseinanderzusetzen.

Früher oder später sollte eine direkte Konfrontation stattfinden denn wir führne den protest nicht nur um uns auseinanderzusetzen. Sondern auch weil wir was veränern wollen. Aber noch zeit und Auseinandersetzung notwenig.

Rektorat nicht in Zugzwang. Direkte Forderung stellen.

Brief an Rektorat auch als Pressemitteilung veröffentlichen, damit öffentlich wird dass wir das Rektorat angesprochen haben.

Irgendwann kommt es im Rektorat an, irgendwann werden sie handeln müssen.

Telefonaktion wer der test inwiefern das Rektorat solidarisch ist oder nicht.

Es wurde bereits auf die „Solidarisierung“ des Rektorats eingegangen in dem ersten Brief an das Rektorat.

Das wurde gemeint mit instrumentellen Verhältnis. Man kann einen Brief schreiben und darin etwas fordern. Auf der Ebene auf der uns das Rektorat ...

Es sieht so aus als würde das Rektorat versuchen uns tot zu schweigen uns zu reagieren. Für das Rektorat sind wir kein großes Problem wenn sich nicht weiter etwas passiert. Räume werden nicht unbedingt gebraucht. Daher wichtig druck auf das Rektorat zu machen.

Man kann die Öffentlichkeit und Gremien ansprechen um das Rektorat in Zugzwang zu bringen. einzufangen und darauf einzugehen.

Gegen direkte Forderung an Rektorat weil sie am längeren Hebel sitzen.. wenn sie uns raus haben wollen sind wir draußen. Aber Lippenbekenntnisse ausnutzen.

 

Der druck sollte nicht von uns sondern aus der Öffentlichkeit kommen. Das kann man nur erreichen wenn Medien genutzt werden und die Position des Rektorats auch öffentlich gemacht wird.

Verfahrensantrag: Abstimmung, ob der Brief an das Rektorat in der Presse veröffentlich wird. positiv 22 ja Stimmen

Zu Bedenken: wir können uns damit die Sympathie verscherzen.

Sollte formal noch mal geklärt werden.

 

Nicht nur das Rektorat in den Fokus nehmen sondern auch das Ministerium.

Auch Rektorat kann konkret was ändern deswegen Forderungen auch an ihn. Er hat auch die Verantwortung.

Vorschlag auch Brief an das Ministerium.

Wichtig die inhaltliche Auseinandersetzung weiterzuführen. Daher nicht gleich überlegen an wen alles Forderungen.

Rektorat kann auch nur bestimmte Mittel verteilen.

Beides wichtig. Rektorat und Ministerium. Fokus auf de inhaltliche Auseinandersetzung. Aber zu Bedenken geben, ob wir in zwei Wochen noch so aktiv sind.

Rektor will hauptsächlich, dass die 600 Jahrfeier statt findet.

Kapazitäts Probleme, daher konkrete Forderung an das Rektorat, dass wir einen Freiraum brauchen, dass uns räume zur Auseinandersetzung gegeben werden.

Zusätzliche Schritte sollten von der Entwicklung und dem Erfolg der Mobilisierung abhängig gemacht werden. Die Pressemitteilung sollte adressiert werden.

Dagegen im Rektorat aufzulaufen.

Inhaltliche Auseinandersetzung primär, nach dem Aufstellen von Forderungen sollten erst Gänge in höhere Instanzen gemacht werden.

Gegen die „Legalisierung“ von räumen durch das Rektorat, weil dadurch die Legitimation dieses „Protestes“ verloren wäre, da wir nicht eine legitime Vertretung der Studierenden sind.

Forderung nach konkreten Forderungen, da sonst das mediale Echo schwinden wird mit der Zeit und damit die Durchsetzungskraft.

Forderungen ans Rektorat sind schwierig, da hier noch keine Forderungen ausgearbeitet worden.

Vorschlag an das Rektorat, hier zu bleiben, so lange „wir“ keinen Raum zur Auseinandersetzung bekommen. Denn es fehlen die Kräfte, diesen Raum zu halten. Mit der Zustimmung des Rektorats, uns einen Raum zuzusichern, würde auch die Möglichkeit bestehen, intensiver m Inhalt zu arbeiten.

Auf die psychische Belastung und Erschöpfung dieses Protests wird hingewiesen. Von der Protestgruppe wurde alles aus dem Boden gestampft. E wird darauf hingewiesen, dass wir keinem Druck ausgesetzt sind. Unsere Verantwortung ist es klug, Step by Step Forderungen aufzubauen.

Die Forderung ans Rektorat, einen Raum der Auseinandersetzung uns zu geben, könnte vom Rektorat als Schwäche ausgelegt werden. Größere Aktionen seien wichtig, um Zeichen zu setzen.

Warnung davor, die Räume zu legalisieren, da die besetzten Räume die einzige „Protest“ Legitimation sind.

Gute Mobilisierung baut automatisch den Druck zum Rektorat auf, daher sollten nicht zu viel Gedanken an die Kommunikation mit dem Rektorat verschwendet werden.

Legitimation unseres Protests: Hier gibt’s ausreichend studierende, die aus unterschiedlichen Fakultäten kommen, daher sind wir als selbstorganisierter Studierendenprotest zu betrachten sind. Kapazitäteres Problem, es kann nicht ständig über Mobilisierung geredet werden und nicht über Inhalte.

Es ist ein zeitlich begrenzter Protest, der mit Raumwechsel

Der evtl vom Rektorrat gegebene Raum, ist kein Aufgeben von Protest, sondern erst durch den Protest legitimiert wurde.

Forderung eines AKs der den Protest vor dem Bundesverwaltungsgericht vorbereitet und eine Positionierung ausarbeitet. AK 29ter. Wie viel Leute können wir mobilisieren, ohne uns ins eigene Knie zu schießen und uns gleichzeitig mobilisieren.

Inhaltliche Arbeit muss gemacht werden, um weitere Menschen anziehen zu können.

 

Telefonliste wird rumgegeben.

 

AK 29ter: Wie mobilisieren? Plakatieren?

Antrag auf Gründung eines Ak 29: positiv

Verständnisfrage: Inwieweit verknüpft mit bisheriger Orga durch StuRa etc.? Wir können nichts teures selber Stemmen.

Aufgaben des Ak 29:

  • Recherche von vorhandenen Argumentationen über Studiengebühren in Bezug auf UN Sozialcharta

  • Einbindung der Fakten in die Seminar-Mobilisierungen AK Kommunikation

 

Diskussion:

- Wir haben kein Geld für eigene Plakate. Würden wir Geld von Organisationen wie attac etc. annehmen gegen Nennung o.ä.

- Maik: attac hat nicht viel Geld, will den Protest auch nicht vereinnahmen.

- Maik: Geld kann auch von anderen Leipziger StuRä kommen oder Gewerkschaften

- weitere Termine: 1. Mai, 16. Mai (Berlin Krisendemo)

 

Alle sind müde. Diskutieren wir jetzt weiter oder nicht? Verfahrensantrag auf Aufhören – Gegenrede. Redeliste wird abgearbeitet

 

 

AKUT: Essensreste neigen sich dem Ende zu. AK Essen ist gefragt!

 

Gute Nacht!!!! 0:51

 

 

 

 

18:00 Uhr morgen: Orga Treff für neues Plenum!

 

 

 

 

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